Lorem ipsum direkte Demokratie

Der Schock sitzt tief. In Europa herrscht Krieg und Millionen von Menschen sind auf der Flucht. Die Schweiz steht, wie viele andere Länder, vor entscheidenden Fragen: Wie handeln wir gemeinsam und entschlossen, um Menschenrechte zu schützen und den Frieden zu sichern? Wie verhindern wir, dass Europa in ein neues Zeitalter der Abschottung und Militarisierung abgleitet?

Der Ukraine-Krieg droht die Geister des Kalten Krieges zu wecken. Dies in einer Zeit, in der uns auch die Klimakrise und die Pandemie herausfordern. Zudem steht die Demokratie unter Druck
– bedroht durch diktatorische Regimes und populistische Parteien, die mit Fake News an die Macht drängen, Grundrechte in Frage stellen und die Gesellschaft spalten.

Deshalb sind wir gefordert. Wenn wir den nächsten Generationen einen intakten Planeten ohne Massenvernichtungswaffen hinterlassen wollen, müssen wir uns heute rigoros für Klimaschutz, Abrüstung und Menschenrechte einsetzen. Und wir müssen alles daran setzen, dass die Demokratie gestärkt wird.

Das gilt auch für die Schweiz, die sich oft besonders schwer tut, wenn es darum geht, allen Bürger:innen die gleichen politischen Rechte zu gewähren. Deshalb sind zivilgesellschaftliche Projekte wie die von der Stiftung für direkte Demokratie unterstützte Inklusions-Initiative so zentral. Die Initiative fordert, dass Menschen mit Behinderungen die nötigen Ressourcen erhalten, um sich selbstbestimmt in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft einzubringen.

Die Inklusions-Initiative ist nur eine von mehreren Volksinitiativen, die kurz vor dem Start stehen und auf unsere Unterstützung zählen. Die Tatkraft, die in diesen Projekten steckt, lässt mich wieder optimistischer in die Zukunft blicken. Oder um es mit Max Frisch zu sagen: «Krise ist ein produktiver Zustand. Man muss ihr nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen.»

Zahlen und Faken

Die Pandemie hat sich im Jahr 2021 auch auf die Volksrechte ausgewirkt: Volksinitiativen und Referenden drohten auf der Ziellinie zu scheitern oder wurden gar nicht mehr gestartet. Denn Unterschriftensammeln auf der Strasse und an Veranstaltungen war kaum mehr möglich.