Ein mutiges Demokratieprojekt im Gegenwind

Totalrevision der Bundesverfassung

· Jahresbericht 2024

175 Jahre nach Inkrafttreten der Bundesverfassung lancierte die Stiftung für direkte Demokratie ein ehrgeiziges Projekt: Eine Volksinitiative für eine zeitgemässe Verfassung.

Mit einer schweizweiten Veranstaltungsreihe und einer Kickoff-Veranstaltung im September 2023 in Bern stellte die Stiftung ein mutiges Demokratie-Projekt vor: Eine neue Verfassungsbewegung, die den Artikel 138 der Bundesverfassung nutzt, um mit 100‘000 Unterschriften eine Totalrevision anzustossen. Das Echo war beachtlich – über 8‘500 Personen unterzeichneten bis im Februar 2024 das «Manifest für ein Update der Schweiz».
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Behäbiges Betriebssystem

Unsere Verfassung hat sich als «behäbiges Betriebssystem» bewährt. Doch Pandemie, Klimakrise oder Digitalisierung haben uns vor Augen geführt, dass die Schweiz in vielen Bereichen ein Update braucht. Da die Politikbereiche miteinander verknüpft sind, reicht eine einzelne Initiative für umfassende Reformen nicht aus. Darum wollten wir unsere Kräfte bündeln und eine neue Bundesverfassung auf den Weg bringen.
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Ziel nicht erreicht

Für die geplante Lancierung im Sommer setzte sich die Stiftung das Ziel, mit mindestens 60‘000 zugesagten Unterschriften zu starten. Mit 51‘140 versprochenen Unterschriften haben wir diese Hürde nicht geschafft. In zahlreichen Gesprächen wurde zudem deutlich: Viele Menschen sehen zwar den Reformbedarf. Angesichts der weltweiten Krisen wächst jedoch die Sorge, dass eine Totalrevision bewährte Errungenschaften gefährden könnte.
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Marathon statt Sprint

Der Stiftungsrat entschied Ende Mai, die Unterschriftensammlung zu verschieben. Der Weg zu einer zeitgemässen Verfassung gleicht einem Marathon, nicht einem Sprint. Das Ziel, mit demokratischen Prozessen die politischen Blockaden zu lösen und die Schweiz zukunftsfähig zu machen, bleibt bestehen.
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